Ein Privatmann reicht eine Erfindung beim Patentamt ein. Doch plötzlich wird diese zum Staatsgeheimnis. Wie konnte es dazu kommen - und welche Rolle spielt das “Büro 99”? Von Florian Flade und Ellen Waldeyer.
Ein Privatmann reicht eine Erfindung beim Patentamt ein. Doch plötzlich wird diese zum Staatsgeheimnis. Wie konnte es dazu kommen - und welche Rolle spielt das “Büro 99”? Von Florian Flade und Ellen Waldeyer.
Eigentlich ist schon die dümmste Handlung, was jetzt passiert: die deutsche Seite gibt die Geheimhaltung auf, der Erfinder will jetzt damit nach Amerika gehen, um es dort patentieren zu lassen.
Wobei das im Artikel etwas komisch klingt. Das liest sich so, als ob er die komplette Patentanmeldung in Deutschland aufgegeben hat und das jetzt in den USA anmelden will, dabei ist ja laut Artikel nur die bescheuerte Geheimhaltung weg, der Anmeldung in Deutschland sollte also nichts im Weg stehen (außer vielleicht Frust). Grundsätzlich muss man Erfindungen in allen Ländern als Patent anmelden, in denen man seine Rechte an der Erfindung geltend machen möchte. Wenn er das also hier nicht mehr anmeldet, sein Patent in den USA angenommen und nicht als geheim eingestuft wird, dann kann das jeder in Deutschland öffentlich einsehen und nutzen, nur halt was auch immer es ist nicht in die USA verkaufen.