Daraus ergibt sich die Kernfrage, ob K. hätte wissen können oder gar müssen, dass er sich in dieser geistigen Verfassung nicht mehr hinters Steuer setzen darf.
Wie stellt sich die deutsche Gesetzgebung das vor? Jemand, der nicht zurechnungsfähig ist, ist per Definition nicht in der Lage zu entscheiden, ob er fahren kann oder nicht
Ist im individuellen Fall ja schon nachvollziehbar. Aber genau deswegen muss der Staat halt sagen, dass es ab einem gewissen Alter jährliche (oder sogar noch engmaschigere) Überprüfungen der Fahrtüchtigkeit gibt.
Das ist generell eine Lücke im Rechtssystem: Es macht natürlich Sinn, dass man zurechnungsunfähige Leute, die wirklich nichts mehr verstehen, nicht einfach in den Knast steckt. Und es ist ja auch ok, dass du Leute nicht so schnell zwangseinweisen kannst. Aber wenn dein verrückter Nachbar der Meinung ist, dass du ihn mit 5G-Wärmepumpen bestrahlst und damit die Stimmen in seinem Kopf auslöst, dann wird die Justiz dir nicht helfen
Wie stellt sich die deutsche Gesetzgebung das vor? Jemand, der nicht zurechnungsfähig ist, ist per Definition nicht in der Lage zu entscheiden, ob er fahren kann oder nicht
Ist im individuellen Fall ja schon nachvollziehbar. Aber genau deswegen muss der Staat halt sagen, dass es ab einem gewissen Alter jährliche (oder sogar noch engmaschigere) Überprüfungen der Fahrtüchtigkeit gibt.
Das ist generell eine Lücke im Rechtssystem: Es macht natürlich Sinn, dass man zurechnungsunfähige Leute, die wirklich nichts mehr verstehen, nicht einfach in den Knast steckt. Und es ist ja auch ok, dass du Leute nicht so schnell zwangseinweisen kannst. Aber wenn dein verrückter Nachbar der Meinung ist, dass du ihn mit 5G-Wärmepumpen bestrahlst und damit die Stimmen in seinem Kopf auslöst, dann wird die Justiz dir nicht helfen
Und ist damit oft auch nicht schuldfähig.