

Na das ist doch klar, das Gegenteil wäre sanft auseinandergestreichelt
Na das ist doch klar, das Gegenteil wäre sanft auseinandergestreichelt
Nein, Petitionen können von jeder natürlichen Person (unabhängig von Staatsbürgerschaft und Aufenthaltsort) eingereicht und gezeichnet werden, wenn sie den Aufgabenbereich des Parlaments betreffen.
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02_Petitionsausschuss/verfahrensgrundsaetze-1075826
Einen funktionalen Rechtsstaat erkennt man daran, dass seine Exekutive anlasslos alle Bürger an einem Ort durchsuchen darf, mussmanwissen!
Üblicherweise zeichne ich Petitionen bei Drittanbietern nicht, weil ich da das Gefühl habe, das bringt nichts.
Bei offizielle Petitionen bei Bundestag, Landtag, EU Parlament und so dann schon. Im allgemeinen Diskurs können Politiker und Parteien einfach zu so nem Thema schweigen, wenn man es schafft sie per Petition zu zwingen, darüber zu reden, müssen sie sich positionieren und man weiß wieder, woran man ist.
Weiß halt auch nicht, wie man die Kopfschleife durchbricht. Ich bin Stay-at-home Dad, meine Frau arbeitet Vollzeit.
Sie hat trotzdem den mental load, obwohl sie das ja eigentlich nicht bräuchte. Seit 4 Jahren steht jeden Abend von mir gekochtes und eingekauftes Essen auf dem Tisch, aber sie ist gestresst, weil ich ja kochen und einkaufen vergessen könnte.
Jeden Tag werde ich gefragt, ob ich jenen oder diesen Termin auf dem Schirm habe etc., obwohl ja alles im gemeinsamen Kalender steht, usw. usf.
Ist irgendwie auch anscheinend ne krasse Typfrage, aber wie man das in den Griff bekommt, da hilft ja der Artikel auch nicht wirklich weiter.
Nope, Geldmenge steigern führt nicht zur Inflation. Wir haben die Geldmenge durch Anleihenkaufprogramme nie dagewesen Ausmaßes in der Finanzkrise 2008 und während Corona gesteigert und nicht mal das Inflationsziel erreicht. Die EZB Zinsen waren Jahrzehnte auf oder nahe 0% (aka Geld drucken) und die Inflation ist nicht aus dem Quark gekommen.
Es brauchte erst einen Angebotsschock durch die Gaskrise. Verallgemeinert braucht es einen Wegbruch von Angebot oder eine plötzlich stark gesteigerte Nachfrage für Inflation.
Naja, der Bund könnte aber immer Geld für die Länder bereitstellen, die das garantiert gerne abrufen.
Ja gut, das kommt auch heute, wenn mein Ehepartner stirbt und in Steuerklasse V war ¯\_(ツ)_/¯
Ist scheiße, hat aber bestimmt Ausnahme- und Übergangsregelungen, die man hier auch anwenden könnte.
Edit: Es gab einfach 50 Jahre (und vor der BRD auch) eine Vermögensteuer und alles war fein. Ich frage mich, warum das heute so problematisch sein soll? Heute haben wir dafür einen unterfinanzierten Staat, der seinen Aufgaben nicht mehr gerecht wird.
Doch. Zurück zu Adenauer, Erhard und Wirtschaftswunder!
Nope. 1 Mio. sind Freibetrag. Für 10.000 Euro Steuerlast muss das Haus schon 2 Mio. wert sein. Auf den Wert kommt man mit Eigenheim trotz den Mondpreisen nicht so schnell.
Außerdem könnte man, um die Effekte für die Mittelstandsfamilie zu mildern auch dafür die Grundsteuer senken, wenn die Effekte so schlimm wären.
Edit: und der andere Kommentar sagt ja auch schon, dass der Freibetrag bei der Durchschnittsfamilie auf das Doppelte steigt. Wer im 3 Mio. Einfamilienhaus wohnt, hat vermutlich auch 10k im Jahr.
Es war schon auch der Spitzeneinkommensteuersatz von 95%, die Sonderabgabe von 50% auf Vermögen und die Vermögenssteuer. Der Staat hatte einfach arschviel Geld zum Ausgeben, suddenly, Wirtschaftswunder.
Ich hätte jetzt eher erwartet, dass es die boshaftesten und verachtenswertesten Unternehmen sind, scheinen relativ deckungsgleich die Listen.
Ergo: Dampfkraftwerke generell dumm. Danke, dass Sie meinem TED Talk beigewohnt haben.
5 Gang unite ✊
Die können dann auch nicht mehr fliegen, heißere Luft, geringere Dichte, diesdas.
Deswegen investiert jetzt Millionen in mein Startup: Maulwurfrobotertaxis! Garantierte Klimawandelkompatibilität. Die Nachteile einer U-Bahn kombiniert mit den Nachteilen des Individualverkehrs. Technologieoffen wie keine zweite Idee!
Wo nächster CSU oder FDP Politiker mit Geldkoffer?
Aus SPD und CDU kommt Kritik an der Maßnahme.
Der Bauer hatte aber auch keinen so großen Steam Backlog wie ich abzuarbeiten in seiner Freizeit!
In dem Artikel steht ja, dass da der Schutz der privaten Kommunikation abgewogen wurde gegen die Wohlverhaltenspflicht des Beamten. Ich finde das Ergebnis der Richter aber auch zweifelhaft, weil sie ja laut Artikel kein rechtsextremistisches Weltbild in den Nachrichten erkannt haben wollen. Dann wäre die Abwägung nämlich anders ausgegangen.
Die Richter haben das eher so gewertet, als wenn der Polizist bspw. vertraulich an seine Mutter geschrieben hätte “Mein Chef ist ein missgebürtiger Hurensohn”. Das wäre zwar als öffentliches Auftreten eine Verletzung der Wohlverhaltenspflicht, aber als private Äußerung kann ich schon verstehen, wenn man den Polizisten dafür nicht aus dem Dienst werfen würde.
Aber mit diesen ganzen Nazisprüchen und Vergasungsphantasien über mehrere (!) jüdische Schutzbefohlene (!), da käme ich eigentlich zu einem anderen Schluss.
Naja, scheint ja noch eine Instanz zu geben, die das geraderücken kann.
Kann man sich echt nicht ausdenken, was für einen Stuss die so merkbefreit zusammenlabern, den lieben, langen Tag