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    8 days ago

    Der Spruch war in meinem Leben tiefsinnig, bis ich 14 war und dann so ab 35 wieder. Was hab ich in der Zwischenzeit nicht für n Aufriss betrieben, bei jeder Wahl Wahlparties mit dem Freundeskreis, wo jeder akribisch ein Wahlprogramm durchgearbeitet hat, das dann präsentiert etc. pp., große Diskussion, alles um ein möglichst aufgeklärter und politische mündiger Bürger zu sein.

    Mit der Zeit habe ich dann aber genug Regierungen (von der Kommunalebene bis EU) an mir vorüberziehen sehen, dank des Aufwands kannte ich ja auch die Wahlprogramme. Und was soll ich sagen? Selbst Koalitionen, wo die beteiligten Parteien denselben Kram in ihrem Wahlprogramm stehen haben setzen davon kaum was um*…jetzt wähle ich im Zweifel halt danach, ob ich glaube, dass die diffuse Wertebasis einer Partei dem Meinen nahekommt, und sich die Partei im Großen und Ganzen eine Gesellschaft vorstellt, wie ich sie mir vorstelle.

    *mein Lieblingsbeispiel: die Vermögenssteuer unter Rot-Grün, die beide Parteien im Wahlprogramm 1998 und 2002 hatten. Bekommen haben wir Steuersenkungen.








  • Ja klar ist viel davon Gedankenkonstrukt, und wenn Exekutive und Legislative verloren sind dann ist es zu spät. Ist n bisschen wie das Widerstandsrecht, das gibt es ja auch nur, damit sich die Leute, die das Grundgesetz geschrieben haben, gut fühlen konnten.

    Aber gerade akut würde ein Mechanismus, dass bspw. 100 Abgeordnete eine Prüfung anstoßen könnten, ohne dass sie dafür erst eine Mehrheit finden müssen, enorm helfen. Wenn Faschos mehr als 50% haben ist es zu spät, aber jetzt wo so viele Abgeordnete irgendeine diffuse Angst haben (lies: keinen Schneid oder ein überaltertes Demokratiebild haben) das BVerfG anzurufen, würde es mich freuen, wenn die 110 Abgeordnete mit Rückgrat irgendeine Option hätten.