Beim Volksverpetzer gibt man sich derweil kämpferisch: „Wir lassen uns nicht von dem Hass, den Drohungen, den vielen SLAPP-Klagen, DDOS-Attacken, Sendungen von „Mein Kampf“ an Privatadressen und was nicht alles einschüchtern. Und der Verlust der Gemeinnützigkeit wird auch daran nichts ändern.“
Es so klingen zu lassen, als hätten die Bemühungen von Nazis, die Wahrheit zu unterdrücken, und das, was das Finanzamt da tut, irgendwas gemein finde ich dagegen massiv schwierig.
Was die Gemeinnützigkeit angeht: ich war Zeit meines Lebens in Vereinen in praktisch jeder Funktion. Für ihre Gemeinnützigkeit betteln eigentlich alle Vereine. Außer natürlich die bei den Politikern so gut verkaufbaren Sportvereine. Die kriegen zur selbstverständlichen Gemeinnützigkeit noch Förderungen obendrauf. Einfache Jugendvereine die “nur” Kindern und Jugendlichen eine Plattform bieten, natürlich nicht. Eh klar.
Also lasst uns nicht so tun, als sei das Problem die eigenartige Rechtslage für Journalisten. Dass das jetzt ist, woran sich Netzpolitik und co aufhängen, ist Käse. Stattdessen sollten sie mit allen anderen Vereinen für weniger Willkür kämpfen, nicht darum, ihr eigenes kleines Nieschchen zu bekommen und sich dann am A lecken lassen.
Es so klingen zu lassen, als hätten die Bemühungen von Nazis, die Wahrheit zu unterdrücken, und das, was das Finanzamt da tut, irgendwas gemein finde ich dagegen massiv schwierig.
Es häuft sich schon in letzter Zeit, dass progressiv-soziale Vereine die Gemeinnützigkeit aberkannt bekommen. DUH, Attack und jetzt das. Ich würde mich nicht wundern, wenn wir bald lesen dass es auch correctiv trifft.
Auch im Finanzamt arbeiten Menschen und Bürger mit einer politischen Meinung. Da in diesem Land inzwischen ein hoher Prozentsatz rechtsradikale Parteien wählt und sogar Richter das Recht beugen um Menschen ins Gefängnis zu stecken, die den Verkehrsfluss stören, muss Mensch bei einem derartig intransparenten Prozess inzwischen leider vom schlimmsten ausgehen.
