Altkanzler Gerhard Schröder ist in Hannover von seiner Partei für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt worden. 40 Gäste und Kollegen aus der Politik nahmen an der Veranstaltung in der SPD-Zentrale teil.
Die haben doch alle den Schuss nicht gehört. Das ist mehr als widerlich.
Wegen seiner Nähe zu Russland solle Schröder nicht mehr als Alt-Kanzler wahrgenommen werden, hatte Esken damals gefordert. Jetzt gratuliert sie ihm zu seiner 60-jährigen Mitgliedschaft in der SPD. Sie muss. Ihre Unterschrift ist vorgedruckt auf einer Urkunde, die man sich - so heißt es aus dem Willy Brandt Haus - für wenige Cent herunterladen könne, und die jedem nach 60 Jahren Mitgliedschaft nun mal zustehe.
Echt? steht das in den Parteistatuten oder ist das mehr so Tradition? Ich meine, kann er so was wirklich einklagen? Also musste die SPD/Esken wirklich? Mein erster Impuls wäre da erst mal zu sagen. “juristisch müssen tut sie nicht” aber ich lasse mich da gerne belehren.
Die Vorstände der Gliederungen können Mitglieder, die sich um die Partei besonders verdient gemacht haben, in besonderer Weise ehren: mit einem Ehrenbrief, der die Unterschrift der/des Parteivorsitzenden trägt oder der Verleihung der Gedenkmedaille Willy Brandt. Die Würdigung sollte im Rahmen einer Mitgliederversammlung oder eines Parteitages vorgenommen werden.
Wenn Schröders Ortsverein (Hannover Oststadt-Zoo) das beantragt hat, kann Esken da nichts machen. Zumindest haben sie’s nicht im Rahmen eines Parteitags gemacht und auch nicht im Willy-Brandt-Haus, sondern nicht-öffentlich in der Hannoverschen Parteizentrale. Das “nicht-öffentlich” ist ein Hinweis drauf, dass Saskia das nicht so wollte, denn direkt in der Einleitung der Richtlinie heißt es:
Die Verleihung von Parteiabzeichen der SPD soll daher grundsätzlich in einem festlichen und öffentlichen Rahmen erfolgen.
Weil da nur “soll” steht, kann e zumindest das nicht einklagen, der HuSo.
Die haben doch alle den Schuss nicht gehört. Das ist mehr als widerlich.
Echt? steht das in den Parteistatuten oder ist das mehr so Tradition? Ich meine, kann er so was wirklich einklagen? Also musste die SPD/Esken wirklich? Mein erster Impuls wäre da erst mal zu sagen. “juristisch müssen tut sie nicht” aber ich lasse mich da gerne belehren.
Yeah, wirklich :/
https://spd01.spd.de/fileadmin/kampagne/Parteiarbeit/Gesetze_Richtlinien_Statute/2019-Richtlinien-Verleihung-Parteiabzeichen-Ehrungen.pdf
Wenn Schröders Ortsverein (Hannover Oststadt-Zoo) das beantragt hat, kann Esken da nichts machen. Zumindest haben sie’s nicht im Rahmen eines Parteitags gemacht und auch nicht im Willy-Brandt-Haus, sondern nicht-öffentlich in der Hannoverschen Parteizentrale. Das “nicht-öffentlich” ist ein Hinweis drauf, dass Saskia das nicht so wollte, denn direkt in der Einleitung der Richtlinie heißt es:
Weil da nur “soll” steht, kann e zumindest das nicht einklagen, der HuSo.