Bei den Wahlen in den deutschen Bundesländern Bayern und Hessen am Sonntag hat die AfD in hohem Ausmaß Stimmen gewonnen. Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen geführt. Die Bayern machten sie zur drittstärksten Kraft nach der CSU und den Freien Wählern, die Hessen wählten sie auf den zweiten Platz nach der CDU. Kommentatoren fragen sich, was das für die Bundesregierung bedeutet.
Zwei der Möglichkeiten:
- Faschistische Naziparteien verbieten, solange es noch geht
- selbst zu einer faschistischen Nazipartei werden, um Stimmen zu bekommen.
Wer tut gerade was?
Ganz ehrlich? Ich glaube es ist mittlerweile zu spät die zu verbieten.
Das kann und wird sofort umgedreht (faschistische Regierung unterdrückt demokratische Partei. Literally 1933!!1!) und einen riesen Aufschrei in der Bevölkerung geben. Selbst wenn es nicht so kommen wird, ist dieses Szenario eines vor dem alle anderen Parteien einen riesen Schiss haben und es daher nicht machen werden.
sehe das problem nicht. Lass die Deppen aufschreien oder auf die straße gehen…das Nazipack von der AFD sind wir trotzdem los.
Das bisschen Spackoaufstand wird unsere Demokratie schon ab können.
das Nazipack von der AFD sind wir trotzdem los.
Mal ganz blöd gefragt, was würde die daran hindern einfach ne neue Partei zu gründen oder ner etablierten eher rechten Partei beizutreten und nen Rechtsruck zu geben?
Wenn, dann werden wieder, wie bei den Corona-Demos, nur die üblichen Verdächtigen auf die Straße gehen, den Faschos werden eine Menge Geldmittel und Infrastruktur verloren gehen und Die, die mit “Denen da oben™” unzufrieden sind, werden bei der nächsten Wahl wieder brav NSDAP auf den Stimmzettel schreiben oder gar nicht erst hingehen.
